Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 6 Gegenstand der IT-Leistungen

IT-Leistungen umfassen insbesondere die Entwicklung, Implementierung und Wartung von Softwarelösungen, Webapplikationen, Datenbankanbindungen sowie die Erbringung von Hosting- und Server-Dienstleistungen.

Die konkrete Leistungsbeschreibung ergibt sich aus dem jeweiligen Projektvertrag oder Servicelevel-Agreement (SLA). Ohne ausdrückliche anderslautende Vereinbarung schuldet der Auftragnehmer keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.

§ 7 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle zur Auftragserfüllung notwendigen Informationen, Zugangsdaten und Materialien rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen, die auf fehlende Mitwirkung zurückzuführen sind, gehen zu Lasten des Auftraggebers.

Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte und Daten. Er stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die aus rechtswidrigen Inhalten entstehen.

§ 8 Gewährleistung und Mängelrüge

Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten IT-Leistungen die vereinbarten Spezifikationen erfüllen. Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Entdeckung schriftlich zu rügen, andernfalls gelten die Leistungen als abgenommen.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, gerügte Mängel zunächst durch Nachbesserung zu beheben. Schlägt die Nachbesserung zweimal fehl, steht dem Auftraggeber das Recht auf Preisminderung oder Rücktritt zu.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung.

§ 9 Urheberrecht und Nutzungsrechte

Alle vom Auftragnehmer erstellten Werke (Software, Designs, Konzepte, Dokumentationen) unterliegen dem Urheberrecht. Nach vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vereinbarten Verwendungszweck.

Der Auftragnehmer behält das Recht, die erstellten Werke im Rahmen seiner Eigenwerbung als Referenz zu verwenden, sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart.

§ 10 Gegenstand der Agenturleistungen

Agenturleistungen umfassen insbesondere: Konzeption und Gestaltung von Websites, Corporate Design, Print-Medien, Social-Media-Content, Foto- und Videoproduktion sowie Online-Marketing-Maßnahmen.

Der genaue Leistungsumfang sowie Korrekturschleifen und Freigabeprozesse werden im Projektvertrag oder Briefing verbindlich festgelegt.

§ 11 Kreative Leistungen und Freigabe

Kreative Entwürfe und Konzepte werden dem Auftraggeber zur Freigabe vorgelegt. Im Angebot enthaltene Korrekturschleifen sind inklusive. Jede darüber hinausgehende Änderung wird nach tatsächlichem Aufwand verrechnet.

Die Freigabe durch den Auftraggeber hat schriftlich (per E-Mail genügt) zu erfolgen. Nach erfolgter Freigabe vorgenommene Änderungswünsche gelten als Zusatzauftrag.

Reagiert der Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Tagen auf eine zur Freigabe vorgelegte Arbeit, gilt diese als genehmigt.

§ 12 Bereitstellung von Materialien

Stellt der Auftraggeber Materialien (Texte, Fotos, Logos, Markenwerte) für die Agenturleistung zur Verfügung, versichert er, dass er über alle erforderlichen Nutzungsrechte verfügt und keine Rechte Dritter verletzt werden.

Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verwendung der bereitgestellten Materialien entstehen.

§ 13 Nutzungsrechte bei Agenturleistungen

Mit vollständiger Bezahlung des vereinbarten Honorars gehen alle Nutzungsrechte an den erstellten Werken auf den Auftraggeber über, sofern nicht anders vereinbart. Das Urheberpersönlichkeitsrecht verbleibt beim Auftragnehmer.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, Referenznennungen und die Veröffentlichung von Arbeitsproben aus dem Auftragsverhältnis für Eigenwerbezwecke zu nutzen.

§ 14 Rücktritt und Kündigung

Beide Vertragsparteien können den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die andere Partei ihre wesentlichen vertraglichen Pflichten trotz Mahnung und Fristsetzung nicht erfüllt.

Bei Rücktritt durch den Auftraggeber ohne wichtigen Grund sind die bis zum Rücktrittszeitpunkt erbrachten Leistungen zu vergüten.

§ 15 Stornogebühren

Bei Stornierung eines bestätigten Auftrags durch den Auftraggeber gelten folgende Stornogebühren, bezogen auf das vereinbarte Gesamthonorar:

• Stornierung bis 30 Tage vor Projektstart: 20 % des Gesamthonorars
• Stornierung 15–29 Tage vor Projektstart: 40 % des Gesamthonorars
• Stornierung 8–14 Tage vor Projektstart: 60 % des Gesamthonorars
• Stornierung bis 7 Tage vor Projektstart oder nach Beginn: 80 % des Gesamthonorars
• Stornierung nach mehr als 50 % Projektfortschritt: 100 % des Gesamthonorars

§ 16 Projektpause und Wiederaufnahme

Wünscht der Auftraggeber eine Unterbrechung eines laufenden Projekts für mehr als 30 Tage, behält sich der Auftragnehmer vor, für die Wiederaufnahme eine Reaktivierungsgebühr von bis zu 15 % des ursprünglichen Projektpreises zu berechnen.

Projekte, die vom Auftraggeber länger als 6 Monate ohne Reaktion ruhen gelassen werden, können vom Auftragnehmer als abgebrochen gewertet und entsprechend verrechnet werden.

§ 17 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Als Gerichtsstand wird Wien vereinbart, sofern der Auftraggeber Unternehmer im Sinne des Unternehmensgesetzbuchs (UGB) ist.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Für Verbraucher im Sinne des KSchG bleibt der gesetzliche Gerichtsstand vorbehalten. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr